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Nach spanischem Recht versteht man unter Franchise bzw. Franchising ein Vertriebssystem, durch das Waren und/oder Dienstleistungen vermarktet werden. Es beruht auf einer engen und fortlaufenden Zusammenarbeit zwischen rechtlich und wirtschaftlich selbständiger Unternehmen, dem Franchisegeber und Franchisenehmer.


Der Franchisegeber überträgt hierbei bei Abschluss des entsprechenden Franchisevertrages dem Franchisenehmer das Recht sowie die Verpflichtet ihn, eine konkrete Handelstätigkeit entsprechend den Vorgaben des Franchisegebers in einem bestimmten Marktsegment zu betreiben. Der Franchisenehmer wird verpflichtet und ist berechtigt gegen ein Entgelt, den Gebrauch eines gemeinsamen Namens, Warenzeichens bzw. Marke und/oder anderer gewerblicher Schutz- oder Urheberrechte, das „Know-how“ und das Geschäftssystem des Franchisegebers zu nutzen.

Zuvor muss der zukünftige Franchisegeber sich im zentralen Franchiseregister anmelden. Der schriftliche Antrag erfolgt vor der zuständigen Behörde in der Autonomieregion des Gesellschaftssitzes des Franchisegebers. Unterlässt der Franchisegeber die Eintragung, kann eine Geldstrafe verhängt werden.
Als nächstes müssten die entsprechenden Franchiseverträge ausgearbeitet werden. Des Weiteren hat der Franchisegeber gegenüber dem Franchisenehmer vorvertragliche Auskunfts- und Aufklärungspflichten zu erfüllen. Hierbei gilt, dass der Franchisegeber mindestens 20 Tage vor Abschluss des Franchisevertrages seiner Auskunfts- und Aufklärungspflichten nachkommt.
 

 

Franchise in Spanien
Patentrecht Spanien
Zwangsvollstreckung Spanien